Das Bedingungslose Huteinkommen

Aus Gründen der tagespolitischen Aktualität stellen wir an dieser Stelle noch einmal unser Konzept vom “Bedingungslosen Huteinkommen” vor… ein wirtschaftspolitisches Konzept für ein Moabit in den Grenzen des Osmanischen Reiches. Keine Krisen, keine Armut, alles easy.. Dafür stehe ich mit meinem Hut…

Das bedingungslose Huteinkommen

Das Verhältnis des Menschen zur Arbeit ist seit jeher gespalten. Neben der Frage nach der materiellen Versorgung berührt das Thema Arbeit auch die Frage nach der persönlichen Lebensgestaltung. Einerseits neigen viele Menschen hier zu einer negativen Auffassung von Erwerbsarbeit, die mit Vorstellungen von Zwang, Mühsal und Entbehrungen verbunden ist. Andererseits sehen viele Menschen darin auch etwas Positives, weil Arbeit als Gut motiviert und zu interessanten und produktiven Herausforderungen verhilft, deren Meisterung dem Leben Sinn verleiht und Glücksgefühle hervorruft.

Hinzu kommt, dass die Abwesenheit von Arbeit allein noch zu keiner gelungenen Freizeitgestaltung führt – auch hier ist der Mensch dazu gezwungen, seinen Tagesablauf sinnvoll zu organisieren. (Der Psychologe Mihaly Csikszentmihalyi spricht diesbezüglich sogar vom „Paradox der Arbeit“.1)

Im politischen Rahmen greift daher die Vorstellung, die mit dem Thema Arbeit verbundenen sozialen Probleme könnten allesamt gelöst werden, wenn das – unzeitgemäße und nicht erfüllbare – Ziel der Vollbeschäftigung erreicht sei, viel zu kurz. Das gravierende Problem besteht nicht nur in der Frage, wie man eine Arbeit bekommt, sondern auch in der Frage, inwiefern Erwerbsarbeit überhaupt zur materiellen Versorgung der Gesellschaft und zum Erreichen persönlicher Zufriedenheit erforderlich ist.

Wir von der PARTEI sind uns der Wichtigkeit dieses Problems bewusst – das „A“ in „PARTEI“ steht nicht ohne Grund für „Arbeit“!

Die kapitalistisch ausgerichteten und korrupten Parteien sehen in der freien Marktwirtschaft die gerechte Grundlage für eine persönliche Existenzsicherung. „die Wirtschaft“ bzw. „die freie Marktwirtschaft“ gilt ihnen schlechterdings als ethisches Programm zur Ordnung der Gesellschaft und damit auch als Gradmesser von Würde. Dieser Ansatz ist äußerst zweifelhaft: Das wirtschaftsliberale Prinzip von Angebot und Nachfrage setzt voraus, dass der Wert des Lohns, den wir für unsere Arbeit erhalten, tatsächlich mit dem Wert identisch sei, den wir durch unsere Arbeit erzeugen. Für diese Gleichsetzung gibt es jedoch keine plausible Begründung – Wert bedeutet gerade die persönliche Wertschätzung von Beziehungen, Gegenständen, schmutzigen Geldbündeln und so weiter. Eine höchst subjektive Angelegenheit.

 

Wir können nicht einfach darauf hoffen, dass jeder von uns automatisch gerecht entlohnt wird. Tatsächlich hat uns der ungebremste Kapitalismus Weltwirtschaftskrisen noch und nöcher beschert und lässt die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander klaffen. Entgegen der Mär von Wohlfahrtsstaat und gesellschaftlicher Stabilisierung führt der „Turbokapitalismus“ zu Massenentlassungen, drastischen Lohnkürzungen und Arbeitszeitverlängerungen. Die PARTEI missbilligt diesen Vorgang aufs Schärfste.

Wir zeigen eine Alternative auf.

Aus unserer Sicht hat jeder Mensch das Recht auf materielle Grundversorgung, Spaß an der Arbeit und die Möglichkeit, seine Freizeit nach den eigenen Vorstellungen zu gestalten.

Um dieses Ziel zu erreichen, müssen wir verkrustete Denkstrukturen aufbrechen.

Aus dem Programm des Landesverbands Berlin der PARTEI:

  • Als PARTEI für Arbeit wissen wir, wie wichtig Arbeit ist. Doch wer nicht arbeiten will, soll auch nicht arbeiten müssen.

  • Wir sorgen dafür, dass Managergehälter auf das maximal 25.000-fache eines Arbeiterlohns begrenzt werden.

  • Zu viele Beschäftigte können trotz Erwerbsarbeit ihre Existenz nicht sichern. Von einem auskömmlichen Mindestlohn verspricht sich die PARTEI eine Stärkung der Sozialsysteme: ‚Bei Arbeitslosen-, Kranken- und Pflegeversicherung steigen mit höheren Löhnen auch die Einnahmen’, sagen kluge PARTEI-Politiker.“

Klingt ja gut und schön“ werden viele von Ihnen denken, „ist aber in der Realität nicht umzusetzen.“ Und genau hier setzt der oben beschriebene kapitalistische Denkfehler an, der Erwerbsarbeit als ein ethisches System interpretiert. Wie realistisch sieht denn dieser bisherige Ansatz aus? Fragen Sie einen beliebigen Politiker der etablierten Parteien nach seiner Lösungsstrategie für die sozialen Probleme der Gegenwart, so wird dieser in etwa das Folgende antworten:

Wir müssen das Wirtschaftswachstum ankurbeln, damit neue Arbeitsplätze entstehen. Wenn alle Leute Arbeit haben, sind nicht nur alle versorgt, sondern es wird auch mehr Geld ausgegeben, was wiederum die Wirtschaft stärkt.“

Diese Behauptung erweist sich bei näherer Betrachtung als sinnentleerter Trugschluss. Warum? Weil der technologische Fortschritt menschliche Arbeitskraft im Versorgungs- und Dienstleistungssektor zunehmend überflüssig macht. Der Ökonom Jeremy Rifkin geht sogar davon aus, dass im Jahre 2050 nur noch ca. 5 % der Bevölkerung benötigt werden, um die Produktion der traditionellen Industrien zu steuern.2

Auch wenn die etablierten Parteien gebetsmühlenartig das Gegenteil behaupten: Es wird und kann keine Vollbeschäftigung und damit eine stabile Zunahme von Arbeitsplätzen geben. Setzen wir auch zukünftig allein auf das Wirtschaftswachstum, so wird das Resultat eine globale Massenarbeitslosigkeit a’la „Hartz 26“ sein!3

Die PARTEI weiß: Arbeit ist eine gute Sache, aber nur dann, wenn wir sie auch bereitwillig wollen!

Es macht langfristig keinen Sinn mehr, die persönliche Existenzsicherung notwendig mit der zwingenden Bedingung eines Arbeitsplatzes im Versorgungs- oder Dienstleistungsbereich zu verknüpfen. Die wirtschaftlichen Profite sind ja nach wie vor vorhanden; sie müssen nur anders verteilt werden. Dies entspricht der PARTEI-Agenda: Wer keiner Erwerbsarbeit nachgehen kann oder will, soll dadurch keinen finanziellen Schaden erleiden!

Rifkin schlägt als Lösungsansatz vor, die Grenze zwischen „Arbeit“ und „Freizeit“ durchlässig zu gestalten, indem alle Menschen entlohnt werden, die im nichtkommerziellen Bereich der Gesellschaft ihre Begabungen, Fähigkeiten und Fachkenntnisse tatkräftig und kreativ einsetzen.4 Unsere Überlegungen gehen in die gleiche Richtung:

Da, wie eingangs erwähnt, sowohl Arbeit als auch Freizeit organisiert werden müssen und auch eine Entlohnung im nichtkommerziellen Sektor langfristig erforderlich sein wird, geht der Ortsverein Berlin Mitte noch einen Schritt weiter und fordert ein bedingungsloses Grundeinkommen, welches – getreu der Maxime unseres Vorsitzenden David Hamann – alle praktikablen Lösungsansätze unter einen Hut bringt: Das bedingungslose Huteinkommen.

Was bedeutet dies konkret?

  • Jeder Hutträger (Staatsbürger) erhält unabhängig davon, ob er einer regelmäßigen Arbeit nachgeht, ein festes und großzügiges Grundeinkommen. Die genaue Summe (mindestens 750 Euro / Monat, wahrscheinlich viel mehr) ist von der PARTEI noch festzulegen; entscheidend ist, dass sie eine freie und selbstbestimmte Existenz ermöglicht. Im Gegenzug entfallen zukünftig Hartz IV, BAFöG und Kindergeld, was den Bürokratieabbau erleichtert und dadurch den Staatsapparat finanziell entlastet.

  • Sämtliche bisherigen Steuern entfallen. Stattdessen erhebt die PARTEI die sog. Hutsteuer auf Konsumprodukte und Dienstleistungen, welche dem Bedarf entsprechend gestaffelt werden. Der Grundbedarf (Essen, Bier, Titanic-Magazine etc.) wird vergleichsweise gering (ca. 5 %) besteuert. Bei gehobenem Bedarf (Unterhaltungselektronik, Schampus, Trüffel) fällt eine höhere Steuer an. Bei absoluten Luxusprodukten (vergoldete Yachten, diamantbesetzte Handys, Lustschlösser) kann eine Steuer von bis zu 100 % erhoben werden. Dieses System hat eine Reihe von Vorteilen: Auch hier entfällt ein Großteil der Bürokratie. Steuerhinterziehungen werden praktisch unmöglich. Niemand wird für seine Arbeitsleistung besteuert, sondern ausschließlich für sein bevorzugtes Konsumverhalten.

  • Das bedingungslose Huteinkommen wird durch die Hutsteuer finanziert. Dies bedeutet jedoch nicht, dass sämtliche Hutträger nur auf dem Niveau des Grundeinkommens verdienen bzw. ihre wirtschaftliche Leistungen erbringen werden. Vielmehr wird diese soziale Absicherung die Menschen dazu motivieren, ohne existentielle Not ihren eigentlichen Berufungen nachzugehen. Sie werden produktiver arbeiten und die Früchte ihrer Arbeit umso stärker genießen.

Nach erfolgtem Wahlsieg wird das bedingungslose Huteinkommen zunächst als Pilotprojekt im Bezirk Mitte/Moabit eingeführt. Sobald sich dieses Modell bewährt hat, wird es sich nach und nach in der gesamten Bundesrepublik durchsetzen. Auch hier gilt: Die PARTEI vergisst niemanden, der sich ihr in der entscheidenden Phase als Steigbügelhalter zur Macht angedient hat. Hut Hut Hurra!

Verfasst von M.A. Ulrich Goetz, Beauftragter für Weltanschauungsfragen

unter Mitarbeit von M.A. David Hamann, Hutträger und Beauftragter für Volksfront-Philosophie

Anmerkungen:

1 Vgl. Mihaly Csikszentmihalyi, Flow, Stuttgart 2002, S.208

2 Vgl. Jeremy Rifkin, Das Ende der Arbeit und ihre Zukunft, Frankfurt a.M. 2005, S.25

3 Ebd., S.20

4 Ebd., S.37

2 Gedanken zu “Das Bedingungslose Huteinkommen

  1. Pingback: Und so beginnt es: | Die PARTEI Hamburg-Nord

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