Der Weg zum basisdemokratischen Rechtsstaat: Die PARTEI

„Wer das Leben beleidigt, ist dumm oder schlecht. Wer die Menschheit verteidigt, hat immer Recht.“ (aus dem „Lied der Partei“)

Die jüngere Geschichte Deutschlands ist eine Verkettung tragischer und dummer Ereignisse: Erster Weltkrieg, Weltwirtschaftskrise, das Ende der ersten Deutschen Republik und Hitlers Machtergreifung, Zweiter Weltkrieg, Kalter Krieg, Wiedervereinigung, Machtergreifung des Merkel-Regimes, Weltwirtschaftskrise. Deutschland vergreist, verliert den Anschluss an globale Bildungsstandards (Stichwort Pisa-Studie und struktureller Kreidemangel) und befindet sich politisch in der Hand einer egoistisch-korrupten Finanzoligarchie mit Designeranzügen. Kurzum: Die Kacke ist gewaltig am Dampfen.

In dieser Zeit höchster Not betrat ein Mann die Weltbühne, der wilde Entschlossenheit mit erstaunlicher Weitsicht in seiner Person vereinte: Martin Sonneborn. Gestählt durch jahrelange Bürokratie- und Fronterfahrungen in allen Parteien Deutschlands (außer der NPD), entschloss er sich 2004 selber Politiker zu werden und eine eigene Partei ins Leben zu rufen, die für eine beispiellose Gerechtigkeit stehen sollte: Die PARTEI.

Von allen herausragenden Leistungen dieses Mannes und den beispiellosen Erfolgen seiner treuen PARTEI – Kollegen kann an dieser Stelle nicht die Rede sein. Vielmehr wird im Folgenden erläutert, wie sich die von der PARTEI geforderten Reformen unaufhaltsam auf das deutsche Staatsgebilde auswirken werden.

Passend und konsequent: Das „R“ in „PARTEI“ bedeutet „Rechtsstaat“!

Die PARTEI bekennt sich offen zum Prinzip der Rechtsstaatlichkeit. Eine menschenwürdige und basisdemokratische Gesellschaft ist nur dann möglich, wenn ein Staat/ Staatenverbund eine solide und verbindliche Rechtsbasis für alle seine Bürger garantiert. Hierzu gehören selbstverständlich: strikte Gewaltenteilung, eine klar definierte Unterscheidung zwischen Legalität und Illegalität sowie Garantie und Unverletzbarkeit der Grundrechte. Kein Bürger darf Eingriffen staatlicher Willkür ausgesetzt sein, sondern muss sich auf den Staat als gerechte und unvoreingenommene Instanz verlassen können.

Staatsterror ist mit der PARTEI leider nicht zu machen!

Um den Begriff „Rechtsstaat“ transparenter zu machen, soll nun erläutert werden, was die PARTEI unter „Recht“ und „Staat“ versteht:

a) Was bedeutet „Recht“?

Zunächst einmal bedeutet „Recht“ nicht „rechts“, sondern die verbindliche Leitlinie, nach der die Legislative Gesetze verabschiedet, die dann im Rahmen der Rechtsprechung zur Geltung kommen. Ferner bedeutet Recht die Garantie der Grundrechte und darüber hinaus, dass die individuellen Befugnisse und die persönliche Teilhabe an der Güterverteilung allgemein nachvollziehbar geregelt sein müssen. Recht impliziert Gerechtigkeit. Hurra!

Als Partei der Elitenförderung vertritt die PARTEI das Prinzip absoluter Chancengleichheit. Hinsichtlich sozialer Gerechtigkeit ist uns klar: Was für den gesellschaftlichen Aufstieg eines Bürgers zählen sollte, ist nicht die Herkunft, sondern das Können, die Fachkompetenz und auch die persönliche Leistungsstärke. Im Gegensatz zur herkömmlichen Elitenförderung (z.B. von FDP, CDU und neuerdings von den Grünen vertreten) haben wir individuelle „Leistung“ jedoch von „Finanzstärke“ und „ökonomischen Wert“ entwirrt. Hurra!

Jedoch wäre es ein Trugschluss anzunehmen, die Wahrung des Rechts sei allein durch eine formale Strukturierung des Staates gewährleistet. Jeder mündige Bürger ist dem Prinzip der Eigenverantwortung zutiefst verpflichtet – wenn es um das Schaffen und Erhalten einer gerechten und rechtmäßigen Gesellschaft geht. Wir alle sind gleichermaßen gefordert!

Die PARTEI weiß: Die Taten Einzelner haben Vorrang gegenüber dem Elfenbeinturm… oder: Die Aktion ist das politische Vermögen und die Glückseligkeit des kleinen Mannes!

b) Was bedeutet „Staat“?

Die PARTEI vertritt die von Aristoteles ins Spiel gebrachte Auffassung, dass der Mensch von Natur aus ein soziales und geselliges Lebewesen ist. Mit diesem positiven Menschenbild grenzen wir uns von Staatstheoretikern wie Hobbes ab, die den Staat als künstliches Gebilde betrachten, welches einzig dazu dient den Menschen vor seiner selbstzerstörerischen Natur zu schützen. Die PARTEI besteht aus Frohnaturen, d.h. ein Staat ist für uns dann gegeben, sobald Menschen damit beginnen, ein soziales Miteinander durch Arbeitsteilung zu organisieren.

Wenn wir vom „Staat“ reden, dann sprechen wir vom Menschen.

„Der Staat“ – das ist keine fremde Macht, die willkürlich über uns bestimmt. Der Staat bin ich, der Staat bist du, der Staat ist er, der Staat ist sie. Der Staat sind wir alle. Sogar das Merkel! Die politische Willensbildung des Staates erfolgt in der Bundesrepublik laut GG durch die Bildung der verschiedenen Parteien, in welchen sich die Repräsentanten des Volkes organisieren.

Die einzig wahre Trägerin des gesamten „Volkswillens“ aber ist die Partei „Die PARTEI“, welche Partikularinteressen ablehnt und stets ein offenes Ohr für die Bedürfnisse aller Menschen hat.

Die PARTEI weiß nämlich, dass die Möglichkeiten einer rein repräsentativen Demokratie arg begrenzt sind. Sie verfolgt deshalb die Strategie einer basisdemokratischen Initiative. Der einzelne Bürger soll sich nicht nur repräsentiert fühlen, sondern auch aktiv an der politischen Gestaltung beteiligt sein. Hurra!

Wie halten wir es nun mit der Wirtschaft und ihrem Verhältnis zum Staat? Als Partei der extremen Mitte lehnt die PARTEI moralisches Schwarzweißdenken ab, Stichwort: Trendfarbe Grau. Für uns ist der Staat nicht der „böse“, den Menschen entmündigende Widerpart zum „guten“ Markt, wie es z.B. die libertären Strömungen in der Politik darstellen. Der Markt ist für uns aber auch nicht das „böse“, ausbeuterische Gegenstück zum „guten“ Staat, wie es die kommunistisch angehauchte Linke zu sehen scheint.

Objektiv betrachtet lässt sich feststellen, dass eine strukturelle Trennung zwischen Staat und Markt insofern besteht, als der Staat lokal gebunden ist, während die Wirtschaft global agiert. Und dennoch ist die Wirtschaft fest in der Gesellschaft verwurzelt: Einfacher gesprochen, Wirtschaft beginnt in der privaten Haushaltsführung und endet an den internationalen Börsen und dem Kauf von Rechten für unendlich weit entfernten Himmelskörpern…

„Freie Marktwirtschaft“ ist theoretisch etwas ganz Nützliches und sollte als Basis selbstverantwortlichen Handelns gefördert werden. Sie wird erst dann zum Problem, wenn sie einerseits als alleinige („wertbestimmende“) Grundlage der persönlichen Existenz dienen soll, ihre Hauptakteure andererseits aber die globalen Interessen über die Lokalinteressen des Staates und des Individuums stellt. „Die Wirtschaft“ neigt dazu, sich als selbstverständlich empfundene und unhinterfragbares Korrektiv selbst zu überschätzen. Die PARTEI will diesen Interessenkonflikt bereinigen, indem sie die Frage der persönliche Existenzsicherung wieder dem Staat überantwortet. Eine erste erfolgversprechende Maßnahme wäre hier die Einführung der Hutsteuer und des bedingungslosen Huteinkommens (BHE).

Ein starker Rechtsstaat ist die Grundvoraussetzung für humanes Wirtschaften und soziale Gerechtigkeit

Nun dürfte klar sein, was „Rechtsstaat“ im Sinne der PARTEI bedeutet:

Ein gerechtes und klar strukturiertes Zusammenleben der Menschen durch basisdemokratisch legitimiertes, eigenverantwortliches Handeln des Menschen für den Menschen.

Und es dürfte ebenso klar sein:

Einen wirklichen „Rechtsstaat“ nach PARTEI-Definition gibt es in Deutschland gegenwärtig nicht!

Ein kurzer Blick auf die Geschichte der Bundesrepublik genügt, um eine Vielzahl von Missständen aufzudecken. Da ist etwas faul im Staate Deutschland:

  • Nach der Wiedervereinigung hätte die deutsche Bevölkerung die Möglichkeit haben müssen, sich endlich selbst eine Verfassung zu geben (Art. 146 GG). Stattdessen wurde einfach die Behelfslösung für die drei Westzonen für alle 16 Bundesländer übernommen. Die PARTEI beruft sich deshalb auf den Artikel 14g GG und fordert eine Ratifizierung des Grundgesetzes durch alle Staatsbürger (eingeschlossen der Ostdeutschen)!

  • Das leidige Laizismusproblem: seit der Gründung der Bundesrepublik gibt es in Deutschland immer noch keine klare Trennung zwischen Staat und Kirche. Stattdessen wurden teilweise Kirchengesetze aus der Zeit Hitlers unverändert übernommen, und der Papst kürzlich zu einer Rede im Bundestag geladen. Dieser Mangel an Laizismus ist für die PARTEI unverständlich: Wir fordern die positiven Signale von französischer und türkischer Seite auch in Deutschland zu übernehmen!

  • Durch den sog. Drehtüreffekt verabschieden hochrangige Politiker Gesetze, die ihnen in einer anschließenden Karriere in der Wirtschaft selbst von Nutzen sind, und es werden Leute aus der Wirtschaft in politische Ämter gebracht, in denen sie im Interesse ihrer vormaligen (und zukünftigen!) Arbeitgeber handeln. Ferner werden Lobbyisten als maßgebliche Experten und Berater für die Politik herangezogen, ohne dass diese Vorgänge für die Öffentlichkeit transparent gemacht werden (siehe z.B. Hartz, Schröder, Berlusconi und Konsorten). Die Interessen der Wirtschaft stehen über den Interessen der Bevölkerung. Die PARTEI fordert: So nicht, Freunde! Korruption legalisieren! Wenn schon, dann für alle!

  • Das Bundesverfassungsgericht hat die amtierende Regierung wiederholt gerügt, weil diese a) gravierende Gesetzeslücken nicht innerhalb der vereinbarten Zeit schließt und b) Gesetze (z.B. zur Vorratsdatenspeicherung) zu verabschieden versucht, die mit dem Grundgesetz nicht zu vereinbaren sind. Die PARTEI sagt: So nicht! Politik muss zwar keinen Sinn machen, aber wenigstens funktionieren!

  • Wie kürzlich durchgesickert ist, haben einzelne Bundesländer gegen das Grundgesetz verstoßen, indem sie den sog. Bundestrojaner zur gezielten Bespitzelung eingesetzt haben. Ein solcher Skandal wäre mit der PARTEI nicht möglich. Wir schreien es heraus: Trojanische Pferde sind ohne Holz und Griechen nicht zu zu machen!

Es ist an der Zeit, neue politische Wege zu beschreiten. Deutschland muss endlich eine basisdemokratische Gesellschaft von Grundauf werden. Künftige Generationen werden mit Stolz auf jene Institution zurückblicken, die ihnen den Weg zu Freiheit und Demokratie, zum ersten Rechtsstaat auf deutschem Boden ebnete: Die PARTEI.

M.A. Ulrich Goetz, Beauftragter für Weltanschauungsfragen

unter Mitarbeit von David Hamann, Beauftragter für Volksfront-Philosophie

Ein Gedanke zu “Der Weg zum basisdemokratischen Rechtsstaat: Die PARTEI

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