Hurra zum neuen Jahr 2013

Liebe Freunde, Genossen, Sympathisanten, Moabiter und Stimmvieh,

Hut ab! Ein neues Jahr ist angebrochen, und obgleich meine allerherzlichsten Neujahrsgrüße an euch mit ein wenig Verspätung erscheinen, so sind sie doch nicht weniger herzlich gemeint.

Der Ortsverein Berlin-Mitte blickt auf ein erfolgreiches PARTEI-Jahr 2012 zurück, in dem wir unsere Position als lokale Kraft der extremen Mitte demagogisch festigen und einen stetigen Zuwachs an willigen, jungdynamischen Führungskräften verzeichnen konnten.

Dutzende werbewirksamer Stammtische, mehrere legendäre “Looking at drinks-Touren” mit dem Hut und diverse erfolgreich absolvierte Veranstaltungen in und um Moabit haben uns mit Hunderten von engagierten Politneulingen und Trinkern in Berührung gebracht und uns in unserem Vorhaben bestätigt, im September diesen Jahres als stärkste Fraktion in den soundsovielten Deutschen Bundestag einzuziehen. Derzeit übernimmt die PARTEI gerade die Macht an den deutschen Hochschulen, was einen klaren, ersten Achtungserfolg darstellt – und den Anfang vom Ende der Einheit Deutschlands. Neueste wissenschaftliche Erkenntnisse legen nahe, dass nur die endgültige Teilung Deutschlands und all seiner Hoheitsgebiete das politische Ziel sein kann und bleiben muss. (s.u.)

Ihre PARTEIKandidaten für den Bundestag, liebe Freunde, Genossen und Stimmvieh, setzen sich pausen- und rückgratlos für diese Teilung ein, ob 2012 oder 2013. Alle rekrutieren sich aus den hervorragendsten PARTEIkreisen, bringen jahrelange Kadererfahrungen und Trinkfestigkeit mit und sind für jedes Negerkuss-Wettessen bestens gerüstet.Wir freuen uns, bald auch IHRE basisdemokratische Vertretung zu sein und machen uns auch weiterhin stark für ein Moabit in den Grenzen des Osmanischen Reiches!

Für weitere Informationen zur PARTEI, dem Ortsverband Berlin-Mitte, dem Überwinden von Inhalten und Fragen zu modischer Beratung hinsichtlich gesellschaftsfähiger Kopfbedeckungen sind wir jederzeit zu haben.

Mit huten und herzlichen Grüßen zeichne ich im Namen des gesamten Vorstandes unseres Ortsverbandes Berlin-Mitte und als Kommandant der dritten Taucherbrigade Moabit Süd/ Spreeufer Nord,

Hamann mit Hut (Local-Vorsitzender)

 

Der OV Mitte fordert das Grundrecht auf Grillen (GAG)

Noch bevor der Wahlkampf 2013 richtig begonnen hat, machen wir auf einen zentralen Punkt unserer Agenda aufmerksam: Wir fordern ein Grundrecht auf Grillen (GAG). Denken Sie daran, wenn es soweit ist, Ihr Kreuz an der richtigen Stelle zu machen. (Es sei denn, Sie finden es gut, nicht in der Öffentlichkeit grillen zu dürfen – dann sind Sie natürlich bei den genußfeindlichen Politikanbietern der Konkurrenz besser aufgehoben).

Wer die PARTEI wählt, der wählt das Recht auf warme Sommernächte im Park mit kühlem Bier und leckeren Speisen direkt vom Grill. Hurra!

Der Weg zum basisdemokratischen Rechtsstaat: Die PARTEI

„Wer das Leben beleidigt, ist dumm oder schlecht. Wer die Menschheit verteidigt, hat immer Recht.“ (aus dem „Lied der Partei“)

Die jüngere Geschichte Deutschlands ist eine Verkettung tragischer und dummer Ereignisse: Erster Weltkrieg, Weltwirtschaftskrise, das Ende der ersten Deutschen Republik und Hitlers Machtergreifung, Zweiter Weltkrieg, Kalter Krieg, Wiedervereinigung, Machtergreifung des Merkel-Regimes, Weltwirtschaftskrise. Deutschland vergreist, verliert den Anschluss an globale Bildungsstandards (Stichwort Pisa-Studie und struktureller Kreidemangel) und befindet sich politisch in der Hand einer egoistisch-korrupten Finanzoligarchie mit Designeranzügen. Kurzum: Die Kacke ist gewaltig am Dampfen.

In dieser Zeit höchster Not betrat ein Mann die Weltbühne, der wilde Entschlossenheit mit erstaunlicher Weitsicht in seiner Person vereinte: Martin Sonneborn. Gestählt durch jahrelange Bürokratie- und Fronterfahrungen in allen Parteien Deutschlands (außer der NPD), entschloss er sich 2004 selber Politiker zu werden und eine eigene Partei ins Leben zu rufen, die für eine beispiellose Gerechtigkeit stehen sollte: Die PARTEI.

Von allen herausragenden Leistungen dieses Mannes und den beispiellosen Erfolgen seiner treuen PARTEI – Kollegen kann an dieser Stelle nicht die Rede sein. Vielmehr wird im Folgenden erläutert, wie sich die von der PARTEI geforderten Reformen unaufhaltsam auf das deutsche Staatsgebilde auswirken werden.

Passend und konsequent: Das „R“ in „PARTEI“ bedeutet „Rechtsstaat“!

Die PARTEI bekennt sich offen zum Prinzip der Rechtsstaatlichkeit. Eine menschenwürdige und basisdemokratische Gesellschaft ist nur dann möglich, wenn ein Staat/ Staatenverbund eine solide und verbindliche Rechtsbasis für alle seine Bürger garantiert. Hierzu gehören selbstverständlich: strikte Gewaltenteilung, eine klar definierte Unterscheidung zwischen Legalität und Illegalität sowie Garantie und Unverletzbarkeit der Grundrechte. Kein Bürger darf Eingriffen staatlicher Willkür ausgesetzt sein, sondern muss sich auf den Staat als gerechte und unvoreingenommene Instanz verlassen können.

Staatsterror ist mit der PARTEI leider nicht zu machen!

Um den Begriff „Rechtsstaat“ transparenter zu machen, soll nun erläutert werden, was die PARTEI unter „Recht“ und „Staat“ versteht:

a) Was bedeutet „Recht“?

Zunächst einmal bedeutet „Recht“ nicht „rechts“, sondern die verbindliche Leitlinie, nach der die Legislative Gesetze verabschiedet, die dann im Rahmen der Rechtsprechung zur Geltung kommen. Ferner bedeutet Recht die Garantie der Grundrechte und darüber hinaus, dass die individuellen Befugnisse und die persönliche Teilhabe an der Güterverteilung allgemein nachvollziehbar geregelt sein müssen. Recht impliziert Gerechtigkeit. Hurra!

Als Partei der Elitenförderung vertritt die PARTEI das Prinzip absoluter Chancengleichheit. Hinsichtlich sozialer Gerechtigkeit ist uns klar: Was für den gesellschaftlichen Aufstieg eines Bürgers zählen sollte, ist nicht die Herkunft, sondern das Können, die Fachkompetenz und auch die persönliche Leistungsstärke. Im Gegensatz zur herkömmlichen Elitenförderung (z.B. von FDP, CDU und neuerdings von den Grünen vertreten) haben wir individuelle „Leistung“ jedoch von „Finanzstärke“ und „ökonomischen Wert“ entwirrt. Hurra!

Jedoch wäre es ein Trugschluss anzunehmen, die Wahrung des Rechts sei allein durch eine formale Strukturierung des Staates gewährleistet. Jeder mündige Bürger ist dem Prinzip der Eigenverantwortung zutiefst verpflichtet – wenn es um das Schaffen und Erhalten einer gerechten und rechtmäßigen Gesellschaft geht. Wir alle sind gleichermaßen gefordert!

Die PARTEI weiß: Die Taten Einzelner haben Vorrang gegenüber dem Elfenbeinturm… oder: Die Aktion ist das politische Vermögen und die Glückseligkeit des kleinen Mannes!

b) Was bedeutet „Staat“?

Die PARTEI vertritt die von Aristoteles ins Spiel gebrachte Auffassung, dass der Mensch von Natur aus ein soziales und geselliges Lebewesen ist. Mit diesem positiven Menschenbild grenzen wir uns von Staatstheoretikern wie Hobbes ab, die den Staat als künstliches Gebilde betrachten, welches einzig dazu dient den Menschen vor seiner selbstzerstörerischen Natur zu schützen. Die PARTEI besteht aus Frohnaturen, d.h. ein Staat ist für uns dann gegeben, sobald Menschen damit beginnen, ein soziales Miteinander durch Arbeitsteilung zu organisieren.

Wenn wir vom „Staat“ reden, dann sprechen wir vom Menschen.

„Der Staat“ – das ist keine fremde Macht, die willkürlich über uns bestimmt. Der Staat bin ich, der Staat bist du, der Staat ist er, der Staat ist sie. Der Staat sind wir alle. Sogar das Merkel! Die politische Willensbildung des Staates erfolgt in der Bundesrepublik laut GG durch die Bildung der verschiedenen Parteien, in welchen sich die Repräsentanten des Volkes organisieren.

Die einzig wahre Trägerin des gesamten „Volkswillens“ aber ist die Partei „Die PARTEI“, welche Partikularinteressen ablehnt und stets ein offenes Ohr für die Bedürfnisse aller Menschen hat.

Die PARTEI weiß nämlich, dass die Möglichkeiten einer rein repräsentativen Demokratie arg begrenzt sind. Sie verfolgt deshalb die Strategie einer basisdemokratischen Initiative. Der einzelne Bürger soll sich nicht nur repräsentiert fühlen, sondern auch aktiv an der politischen Gestaltung beteiligt sein. Hurra!

Wie halten wir es nun mit der Wirtschaft und ihrem Verhältnis zum Staat? Als Partei der extremen Mitte lehnt die PARTEI moralisches Schwarzweißdenken ab, Stichwort: Trendfarbe Grau. Für uns ist der Staat nicht der „böse“, den Menschen entmündigende Widerpart zum „guten“ Markt, wie es z.B. die libertären Strömungen in der Politik darstellen. Der Markt ist für uns aber auch nicht das „böse“, ausbeuterische Gegenstück zum „guten“ Staat, wie es die kommunistisch angehauchte Linke zu sehen scheint.

Objektiv betrachtet lässt sich feststellen, dass eine strukturelle Trennung zwischen Staat und Markt insofern besteht, als der Staat lokal gebunden ist, während die Wirtschaft global agiert. Und dennoch ist die Wirtschaft fest in der Gesellschaft verwurzelt: Einfacher gesprochen, Wirtschaft beginnt in der privaten Haushaltsführung und endet an den internationalen Börsen und dem Kauf von Rechten für unendlich weit entfernten Himmelskörpern…

„Freie Marktwirtschaft“ ist theoretisch etwas ganz Nützliches und sollte als Basis selbstverantwortlichen Handelns gefördert werden. Sie wird erst dann zum Problem, wenn sie einerseits als alleinige („wertbestimmende“) Grundlage der persönlichen Existenz dienen soll, ihre Hauptakteure andererseits aber die globalen Interessen über die Lokalinteressen des Staates und des Individuums stellt. „Die Wirtschaft“ neigt dazu, sich als selbstverständlich empfundene und unhinterfragbares Korrektiv selbst zu überschätzen. Die PARTEI will diesen Interessenkonflikt bereinigen, indem sie die Frage der persönliche Existenzsicherung wieder dem Staat überantwortet. Eine erste erfolgversprechende Maßnahme wäre hier die Einführung der Hutsteuer und des bedingungslosen Huteinkommens (BHE).

Ein starker Rechtsstaat ist die Grundvoraussetzung für humanes Wirtschaften und soziale Gerechtigkeit

Nun dürfte klar sein, was „Rechtsstaat“ im Sinne der PARTEI bedeutet:

Ein gerechtes und klar strukturiertes Zusammenleben der Menschen durch basisdemokratisch legitimiertes, eigenverantwortliches Handeln des Menschen für den Menschen.

Und es dürfte ebenso klar sein:

Einen wirklichen „Rechtsstaat“ nach PARTEI-Definition gibt es in Deutschland gegenwärtig nicht!

Ein kurzer Blick auf die Geschichte der Bundesrepublik genügt, um eine Vielzahl von Missständen aufzudecken. Da ist etwas faul im Staate Deutschland:

  • Nach der Wiedervereinigung hätte die deutsche Bevölkerung die Möglichkeit haben müssen, sich endlich selbst eine Verfassung zu geben (Art. 146 GG). Stattdessen wurde einfach die Behelfslösung für die drei Westzonen für alle 16 Bundesländer übernommen. Die PARTEI beruft sich deshalb auf den Artikel 14g GG und fordert eine Ratifizierung des Grundgesetzes durch alle Staatsbürger (eingeschlossen der Ostdeutschen)!

  • Das leidige Laizismusproblem: seit der Gründung der Bundesrepublik gibt es in Deutschland immer noch keine klare Trennung zwischen Staat und Kirche. Stattdessen wurden teilweise Kirchengesetze aus der Zeit Hitlers unverändert übernommen, und der Papst kürzlich zu einer Rede im Bundestag geladen. Dieser Mangel an Laizismus ist für die PARTEI unverständlich: Wir fordern die positiven Signale von französischer und türkischer Seite auch in Deutschland zu übernehmen!

  • Durch den sog. Drehtüreffekt verabschieden hochrangige Politiker Gesetze, die ihnen in einer anschließenden Karriere in der Wirtschaft selbst von Nutzen sind, und es werden Leute aus der Wirtschaft in politische Ämter gebracht, in denen sie im Interesse ihrer vormaligen (und zukünftigen!) Arbeitgeber handeln. Ferner werden Lobbyisten als maßgebliche Experten und Berater für die Politik herangezogen, ohne dass diese Vorgänge für die Öffentlichkeit transparent gemacht werden (siehe z.B. Hartz, Schröder, Berlusconi und Konsorten). Die Interessen der Wirtschaft stehen über den Interessen der Bevölkerung. Die PARTEI fordert: So nicht, Freunde! Korruption legalisieren! Wenn schon, dann für alle!

  • Das Bundesverfassungsgericht hat die amtierende Regierung wiederholt gerügt, weil diese a) gravierende Gesetzeslücken nicht innerhalb der vereinbarten Zeit schließt und b) Gesetze (z.B. zur Vorratsdatenspeicherung) zu verabschieden versucht, die mit dem Grundgesetz nicht zu vereinbaren sind. Die PARTEI sagt: So nicht! Politik muss zwar keinen Sinn machen, aber wenigstens funktionieren!

  • Wie kürzlich durchgesickert ist, haben einzelne Bundesländer gegen das Grundgesetz verstoßen, indem sie den sog. Bundestrojaner zur gezielten Bespitzelung eingesetzt haben. Ein solcher Skandal wäre mit der PARTEI nicht möglich. Wir schreien es heraus: Trojanische Pferde sind ohne Holz und Griechen nicht zu zu machen!

Es ist an der Zeit, neue politische Wege zu beschreiten. Deutschland muss endlich eine basisdemokratische Gesellschaft von Grundauf werden. Künftige Generationen werden mit Stolz auf jene Institution zurückblicken, die ihnen den Weg zu Freiheit und Demokratie, zum ersten Rechtsstaat auf deutschem Boden ebnete: Die PARTEI.

M.A. Ulrich Goetz, Beauftragter für Weltanschauungsfragen

unter Mitarbeit von David Hamann, Beauftragter für Volksfront-Philosophie

Das Bedingungslose Huteinkommen

Aus Gründen der tagespolitischen Aktualität stellen wir an dieser Stelle noch einmal unser Konzept vom “Bedingungslosen Huteinkommen” vor… ein wirtschaftspolitisches Konzept für ein Moabit in den Grenzen des Osmanischen Reiches. Keine Krisen, keine Armut, alles easy.. Dafür stehe ich mit meinem Hut…

Das bedingungslose Huteinkommen

Das Verhältnis des Menschen zur Arbeit ist seit jeher gespalten. Neben der Frage nach der materiellen Versorgung berührt das Thema Arbeit auch die Frage nach der persönlichen Lebensgestaltung. Einerseits neigen viele Menschen hier zu einer negativen Auffassung von Erwerbsarbeit, die mit Vorstellungen von Zwang, Mühsal und Entbehrungen verbunden ist. Andererseits sehen viele Menschen darin auch etwas Positives, weil Arbeit als Gut motiviert und zu interessanten und produktiven Herausforderungen verhilft, deren Meisterung dem Leben Sinn verleiht und Glücksgefühle hervorruft.

Hinzu kommt, dass die Abwesenheit von Arbeit allein noch zu keiner gelungenen Freizeitgestaltung führt – auch hier ist der Mensch dazu gezwungen, seinen Tagesablauf sinnvoll zu organisieren. (Der Psychologe Mihaly Csikszentmihalyi spricht diesbezüglich sogar vom „Paradox der Arbeit“.1)

Im politischen Rahmen greift daher die Vorstellung, die mit dem Thema Arbeit verbundenen sozialen Probleme könnten allesamt gelöst werden, wenn das – unzeitgemäße und nicht erfüllbare – Ziel der Vollbeschäftigung erreicht sei, viel zu kurz. Das gravierende Problem besteht nicht nur in der Frage, wie man eine Arbeit bekommt, sondern auch in der Frage, inwiefern Erwerbsarbeit überhaupt zur materiellen Versorgung der Gesellschaft und zum Erreichen persönlicher Zufriedenheit erforderlich ist.

Wir von der PARTEI sind uns der Wichtigkeit dieses Problems bewusst – das „A“ in „PARTEI“ steht nicht ohne Grund für „Arbeit“!

Die kapitalistisch ausgerichteten und korrupten Parteien sehen in der freien Marktwirtschaft die gerechte Grundlage für eine persönliche Existenzsicherung. „die Wirtschaft“ bzw. „die freie Marktwirtschaft“ gilt ihnen schlechterdings als ethisches Programm zur Ordnung der Gesellschaft und damit auch als Gradmesser von Würde. Dieser Ansatz ist äußerst zweifelhaft: Das wirtschaftsliberale Prinzip von Angebot und Nachfrage setzt voraus, dass der Wert des Lohns, den wir für unsere Arbeit erhalten, tatsächlich mit dem Wert identisch sei, den wir durch unsere Arbeit erzeugen. Für diese Gleichsetzung gibt es jedoch keine plausible Begründung – Wert bedeutet gerade die persönliche Wertschätzung von Beziehungen, Gegenständen, schmutzigen Geldbündeln und so weiter. Eine höchst subjektive Angelegenheit.

 

Wir können nicht einfach darauf hoffen, dass jeder von uns automatisch gerecht entlohnt wird. Tatsächlich hat uns der ungebremste Kapitalismus Weltwirtschaftskrisen noch und nöcher beschert und lässt die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander klaffen. Entgegen der Mär von Wohlfahrtsstaat und gesellschaftlicher Stabilisierung führt der „Turbokapitalismus“ zu Massenentlassungen, drastischen Lohnkürzungen und Arbeitszeitverlängerungen. Die PARTEI missbilligt diesen Vorgang aufs Schärfste.

Wir zeigen eine Alternative auf.

Aus unserer Sicht hat jeder Mensch das Recht auf materielle Grundversorgung, Spaß an der Arbeit und die Möglichkeit, seine Freizeit nach den eigenen Vorstellungen zu gestalten.

Um dieses Ziel zu erreichen, müssen wir verkrustete Denkstrukturen aufbrechen.

Aus dem Programm des Landesverbands Berlin der PARTEI:

  • Als PARTEI für Arbeit wissen wir, wie wichtig Arbeit ist. Doch wer nicht arbeiten will, soll auch nicht arbeiten müssen.

  • Wir sorgen dafür, dass Managergehälter auf das maximal 25.000-fache eines Arbeiterlohns begrenzt werden.

  • Zu viele Beschäftigte können trotz Erwerbsarbeit ihre Existenz nicht sichern. Von einem auskömmlichen Mindestlohn verspricht sich die PARTEI eine Stärkung der Sozialsysteme: ‚Bei Arbeitslosen-, Kranken- und Pflegeversicherung steigen mit höheren Löhnen auch die Einnahmen’, sagen kluge PARTEI-Politiker.“

Klingt ja gut und schön“ werden viele von Ihnen denken, „ist aber in der Realität nicht umzusetzen.“ Und genau hier setzt der oben beschriebene kapitalistische Denkfehler an, der Erwerbsarbeit als ein ethisches System interpretiert. Wie realistisch sieht denn dieser bisherige Ansatz aus? Fragen Sie einen beliebigen Politiker der etablierten Parteien nach seiner Lösungsstrategie für die sozialen Probleme der Gegenwart, so wird dieser in etwa das Folgende antworten:

Wir müssen das Wirtschaftswachstum ankurbeln, damit neue Arbeitsplätze entstehen. Wenn alle Leute Arbeit haben, sind nicht nur alle versorgt, sondern es wird auch mehr Geld ausgegeben, was wiederum die Wirtschaft stärkt.“

Diese Behauptung erweist sich bei näherer Betrachtung als sinnentleerter Trugschluss. Warum? Weil der technologische Fortschritt menschliche Arbeitskraft im Versorgungs- und Dienstleistungssektor zunehmend überflüssig macht. Der Ökonom Jeremy Rifkin geht sogar davon aus, dass im Jahre 2050 nur noch ca. 5 % der Bevölkerung benötigt werden, um die Produktion der traditionellen Industrien zu steuern.2

Auch wenn die etablierten Parteien gebetsmühlenartig das Gegenteil behaupten: Es wird und kann keine Vollbeschäftigung und damit eine stabile Zunahme von Arbeitsplätzen geben. Setzen wir auch zukünftig allein auf das Wirtschaftswachstum, so wird das Resultat eine globale Massenarbeitslosigkeit a’la „Hartz 26“ sein!3

Die PARTEI weiß: Arbeit ist eine gute Sache, aber nur dann, wenn wir sie auch bereitwillig wollen!

Es macht langfristig keinen Sinn mehr, die persönliche Existenzsicherung notwendig mit der zwingenden Bedingung eines Arbeitsplatzes im Versorgungs- oder Dienstleistungsbereich zu verknüpfen. Die wirtschaftlichen Profite sind ja nach wie vor vorhanden; sie müssen nur anders verteilt werden. Dies entspricht der PARTEI-Agenda: Wer keiner Erwerbsarbeit nachgehen kann oder will, soll dadurch keinen finanziellen Schaden erleiden!

Rifkin schlägt als Lösungsansatz vor, die Grenze zwischen „Arbeit“ und „Freizeit“ durchlässig zu gestalten, indem alle Menschen entlohnt werden, die im nichtkommerziellen Bereich der Gesellschaft ihre Begabungen, Fähigkeiten und Fachkenntnisse tatkräftig und kreativ einsetzen.4 Unsere Überlegungen gehen in die gleiche Richtung:

Da, wie eingangs erwähnt, sowohl Arbeit als auch Freizeit organisiert werden müssen und auch eine Entlohnung im nichtkommerziellen Sektor langfristig erforderlich sein wird, geht der Ortsverein Berlin Mitte noch einen Schritt weiter und fordert ein bedingungsloses Grundeinkommen, welches – getreu der Maxime unseres Vorsitzenden David Hamann – alle praktikablen Lösungsansätze unter einen Hut bringt: Das bedingungslose Huteinkommen.

Was bedeutet dies konkret?

  • Jeder Hutträger (Staatsbürger) erhält unabhängig davon, ob er einer regelmäßigen Arbeit nachgeht, ein festes und großzügiges Grundeinkommen. Die genaue Summe (mindestens 750 Euro / Monat, wahrscheinlich viel mehr) ist von der PARTEI noch festzulegen; entscheidend ist, dass sie eine freie und selbstbestimmte Existenz ermöglicht. Im Gegenzug entfallen zukünftig Hartz IV, BAFöG und Kindergeld, was den Bürokratieabbau erleichtert und dadurch den Staatsapparat finanziell entlastet.

  • Sämtliche bisherigen Steuern entfallen. Stattdessen erhebt die PARTEI die sog. Hutsteuer auf Konsumprodukte und Dienstleistungen, welche dem Bedarf entsprechend gestaffelt werden. Der Grundbedarf (Essen, Bier, Titanic-Magazine etc.) wird vergleichsweise gering (ca. 5 %) besteuert. Bei gehobenem Bedarf (Unterhaltungselektronik, Schampus, Trüffel) fällt eine höhere Steuer an. Bei absoluten Luxusprodukten (vergoldete Yachten, diamantbesetzte Handys, Lustschlösser) kann eine Steuer von bis zu 100 % erhoben werden. Dieses System hat eine Reihe von Vorteilen: Auch hier entfällt ein Großteil der Bürokratie. Steuerhinterziehungen werden praktisch unmöglich. Niemand wird für seine Arbeitsleistung besteuert, sondern ausschließlich für sein bevorzugtes Konsumverhalten.

  • Das bedingungslose Huteinkommen wird durch die Hutsteuer finanziert. Dies bedeutet jedoch nicht, dass sämtliche Hutträger nur auf dem Niveau des Grundeinkommens verdienen bzw. ihre wirtschaftliche Leistungen erbringen werden. Vielmehr wird diese soziale Absicherung die Menschen dazu motivieren, ohne existentielle Not ihren eigentlichen Berufungen nachzugehen. Sie werden produktiver arbeiten und die Früchte ihrer Arbeit umso stärker genießen.

Nach erfolgtem Wahlsieg wird das bedingungslose Huteinkommen zunächst als Pilotprojekt im Bezirk Mitte/Moabit eingeführt. Sobald sich dieses Modell bewährt hat, wird es sich nach und nach in der gesamten Bundesrepublik durchsetzen. Auch hier gilt: Die PARTEI vergisst niemanden, der sich ihr in der entscheidenden Phase als Steigbügelhalter zur Macht angedient hat. Hut Hut Hurra!

Verfasst von M.A. Ulrich Goetz, Beauftragter für Weltanschauungsfragen

unter Mitarbeit von M.A. David Hamann, Hutträger und Beauftragter für Volksfront-Philosophie

Anmerkungen:

1 Vgl. Mihaly Csikszentmihalyi, Flow, Stuttgart 2002, S.208

2 Vgl. Jeremy Rifkin, Das Ende der Arbeit und ihre Zukunft, Frankfurt a.M. 2005, S.25

3 Ebd., S.20

4 Ebd., S.37

Die PARTEI goes Turmstraßenfest

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Liebe Freunde, Hutbürger, Genossen, Trinker und Sympathisanten,

der glorreiche Ortsverband eurer Partei “Die PARTEI” wird auf dem 35. Turmstraßenfest mit einem eigenen Stand veertreten sein und am 1. und 2. September jeweils von 10-18 Uhr schmierigen Populismus betreiben. Zu diesem Zwecke möchte ich euch gerne einladen uns zu besuchen, ggf. ein wenig zu unterstützen, eifrig und begeistert zu spenden, frenetisch zu applaudieren und natürlich das ein oder andere Kaltgetränk mit uns zu nehmen.

Geplant sind folgende Aktionen:

  • die offensive Nähe zum Stimmvieh (Bürgernähe)
  • sachgerechte Werbung für unser neuartiges Moabiter Raumkonzept “Moabit in den Grenzen des Osmanischen Reiches” mithilfe hochwertiger Informationsbroschüren
  • das Verteilen von Plakaten, Titanics, Wachtürmen usw. gegen freiwillige Spenden
  • Politiker-Dosenwerfen für die kleinen und großen Kinder
  • Eine Befragung der Moabiter Bevölkrung nach ihren politischen Wünschen für den besten Kiez der Welt. “Ihre Meinung ist unsere Meinung.”
Den genauen Standort unserer Agitationsortes erfahren wir erst am Morgen des 1.9.; das Fest ist jedoch nicht so groß und ich denke wir werden einfach zu finden sein;-)
Über reichlichen Zuspruch freuen wir uns sehr, ebenso über Hilfe und Support unserer zahlreichen Mitglieder.
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Ich ziehe den Hut und grüße im Namen des Vorstandes des OV-Mitte,
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David Hamann (der mit dem Hut)
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Neuigkeiten aus dem OV-Mitte

Liebe PARTEIfreunde, liebe Wähler, liebe Hutbürger, liebe Alle,

die gestrige Mitglieder- und Jahreshauptvollversammlung unseres geliebten OV’s ist erwartungsgemäß erfolgreich über die Bühne gegangen. Wegweisende Wahlen fanden statt und Neuerungen im OV wurden beschlossen und ist mir eine große Freude, euch an dieser Stelle den neuen Vorstand des Ortsverbandes Berlin-Mitte der PARTEI zu präsentieren:

(Foto: Frank Kopperschlägers Kamera, www.kopperschlaeger.net)

In Zukunft wird es statt drei fünf Vorstandsmitglieder geben, eine Pentarchie, eine Faust der extremen Mitte. Der Hut wurde als 1. Vorsitzender bestätigt, Ulrich Goetz ist nun der 2. Vorsitzende, Frank Kopperschläger darf sich zukünftig mit dem Titel Schatzmeister bekleiden, für die Jugend ist mit Jan-Gerrit Heddinga ein neues Gesicht im Vorstand präsent (1. Beisitzer), Christian Erfurt, unser weitgereister Asieneperte, ist 2. Beisitzer.

Hurra!

Desweiteren wurde David Hamann, Hutträger und Volksfrontphilosoph, Freund des Handwerks und Träger der silbernen Wandernadel Großhessen, einstimmig zum Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2013 im Wahlkreis Berlin-Mitte nominiert.

Wir sprechen allen Anwesenden unseren Dank für die schöne Veranstaltung aus und ziehen die Hüte vor der großen, aufopferungsvollen Spendenbereitschaft unserer werthen Mitglieder.

So, Ende gut, alles Hut,

im Namen des Vorstandes des OV-Mitte, euer

Hut

Der mit dem Hut looking at drinks Teil 3

Der Hommage an die großen und kleinen Kims dieser Welt dritter Teil.

Wir bitten die Verspätung dieser wegweisenden, bildgewaltigen politischen Aktion entschuldigen zu wollen. Ferien, Festivals, hessischer Apfelwein und die Arbeit am schnöden Mammon haben eine rechtzeitige Publikation verzögert.

Nichtsdestotrotz ist es mir eine Freude, euch, lieben PARTEI-Fans und Hutbürgern, die erste “Outdoor”-Tour mit dem Hut vorzustellen. Oder: Der mit dem Hut looking at drinks im Zentrum der Macht, im Regierungsviertel… Datum: Freitag, der 13. Juli 2012

 

(Berliner Hauptbahnhof, 18:55, Ratskrone)

(Kanzleramt, 19:35, Berliner Kindl)

(Reichstag, 19:44, Freixenet)

(Brandenburger Törchen, 20: 12, Schultheiss)

(Mahnmal für die ermordeten Juden Europas, 20:45, ein nachdenkliches Ratskrone)

(Potsdamer Platz, 21:52, irgendein Bier)

(Potsdamer Platz, 22:00, diverse Bier und Sekt mit Special Guests aus NRW)

to be continued…

Fotos: © 2012 Frank Kopperschläger – www.kopperschlaeger.net

Flohmarkt mit dem Hut – signierte Poster erhältlich!

Liebes Berliner Wahl- und Sympathisantenvolk,

am Ostersonntag habt ihr die hute Gelegenheit, PARTEI-Plakate “Ficken. Arbeit. Christsozial” vom Hut persönlich signiert entgegen zu nehmen. Gegen eine Spende in freiwilliger Höhe (Scheine werden gern gesehen…) für die Schatzkiste des glorreichen Ortsverband Berlin-Mitte erhaltet ihr ein authentisches Stück der jüngeren Berliner Politikgeschichte.

In Vorfreude auf zahlreiches Erscheinen und volle Kassen ziehe meinen Hut

Der “Kleine Samstag” naht – und der nächste Stammtisch

Liebe PARTEI-Mitglieder, werthe Sympathisanten,

am kommenden Mittwoch, 28.03. 2012, dem “Kleinen Samstag”, findet der allmonatliche Stammtisch des OV-Mitte statt. Treffpunkt ist die beschauliche Moabiter Eckkneipe “Kaffee Klatsch”, der Hut wird ab 19 Uhr vor Ort sein. Neben diesem und jenem, solchem und anderem zu besprechenden Krempel sind unsere Stammtische vor allem Eines: Fröhliches Zusammensein in geselliger Runde.

Wir freuen uns immer über neue Gesichter, Ideen und Finanzierer, also erscheinet zahlreich.

Mit huten Grüßen, euer

GV des OV mit Hut